10. März 2011

Stellungnahme Klubobmann Michael Schnedlitz betreffend Mediation mit dem Verein Havas

 

Die freiheitliche Fraktion hat sich dazu entschlossen, nicht am Mediationsverfahren teilzunehmen, da der FPÖ von Beginn an klar war, dass ein Mediationsverfahren in diesem Zusammenhang nicht zu einer Lösung beitragen, sondern ausschlich mehrere tausend Euro auf Kosten der Wr. Neustädter Bevölkerung verschlingen wird.

Die FPÖ stellt fest, dass solche islamische Megabauwerke kontraproduktiv für die Integration sind und viel mehr die Bildung von Parallelgesellschaften fördern. Die FPÖ Fraktion steht im Sinne der Zukunft der Wr. Neustädter Bevölkerung solchen Bauvorhaben von Grund auf ablehnend gegenüber. Keine Mediation kann diese Problematik aus der Welt schaffen.

Die abgehaltene Mediation stellt eine Farce für die Wr. Neustädter Bevölkerung dar, und es ist anzumerken, dass für uns die Frage sehr wohl noch zu klären ist, wer für den für die Stadt entstandenen finanziellen Schaden, der durch die Mediation entstanden ist, aufkommen wird!

Unverständlich für uns ist, warum der Wr. Neustädter Bürger für ein Mediationsverfahren zwischen einen privaten Verein (HAVAS) und Anrainern aufkommen muss.

Interessant in diesem Zusammenhang wäre, ob es auch zu einem Mediationsverfahren auf Kosten der Stadt kommt, wenn etwa ein Tennisverein Probleme bei Anrainern verursacht.

Die Mediation war für die freiheitliche Fraktion von Beginn an ein doppelbödiges Spiel. Die Mehrheitsfraktion hat durch die Mediation versucht, die Anrainer durch das Verfahren ruhig zu stellen. An einer Problemlösung rund um den Bau des Islamzentrums war man Seitens der SPÖ von vorne herein nicht interessiert.

Genauso zu verurteilen ist für die freiheitliche Fraktion das Verhalten der ÖVP, Liste Sluka und Liste Haberler.

Auch die genannten Oppositionsparteien waren augenscheinlich an keiner Lösung interessiert. Von einem Mandatar der Stadt Wr. Neustadt darf man wohl verlangen, dass man weiß, dass ein Mediationsverfahren niemals zur Verhinderung eines solchen Bauwerkes dienen kann, sondern lediglich einem Abbau von Konflikten bzw. der Konfliktregelung.

Es ist anzunehmen, dass die genannten Oppositionsparteien das Verfahren nur dazu genutzt haben, um eine Mediale Bühne zu finden, um von ihrer sonstigen Programmlosigkeit abzulenken.

Dieser „Wahlkampf" auf Kosten der Stadt und der Wr. Neustädter Bevölkerung ist aus sicht der FPÖ strikt abzulehnen.

Eine Konfliktlösung war aus Sicht und vor allem durch das Verhalten der beteiligten Parteien zu keiner Zeit des Verfahrens abzusehen!

Die Haltung der FPÖ, zwecks Sinnlosigkeit nicht am Verfahren teilzunehmen, wurde durch den Abbruch der Mediation bestätigt.

Abschließend ist festzuhalten, dass die Mediation nicht das geringste für die Wr. Neustädter Bevölkerung gebracht hat! Einige Parteien haben sich in die Medien gedrängt, während der Wr. Neustädter Bürger für diese sinnlose Aktion zahlen durfte.

 
 
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